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   BSG, 16.02.2022 - B 5 R 330/21 B   

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https://dejure.org/2022,15578
BSG, 16.02.2022 - B 5 R 330/21 B (https://dejure.org/2022,15578)
BSG, Entscheidung vom 16.02.2022 - B 5 R 330/21 B (https://dejure.org/2022,15578)
BSG, Entscheidung vom 16. Februar 2022 - B 5 R 330/21 B (https://dejure.org/2022,15578)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Auszug aus BSG, 16.02.2022 - B 5 R 330/21 B
    Die Grundsätze für die Annahme einer Erwerbsminderung sind in der Rechtsprechung des BSG geklärt (vgl zuletzt BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) .
  • BSG, 17.06.2019 - B 5 R 61/19 B

    Gewährung einer höheren Altersrente unter Berücksichtigung einer Ersatzzeit wegen

    Auszug aus BSG, 16.02.2022 - B 5 R 330/21 B
    Die Frage muss außerdem klärungsbedürftig und klärungsfähig, dh entscheidungserheblich sein (vgl zum Ganzen BSG Beschluss vom 17.6.2019 - B 5 R 61/19 B - juris RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 29.09.2021 - B 5 R 178/21 B

    Vormerkung von Beitragszeiten; Grundsatzrüge im

    Auszug aus BSG, 16.02.2022 - B 5 R 330/21 B
    Auf eine (vermeintliche) Fehlerhaftigkeit der angegriffenen Entscheidung - wie sie die Klägerin offenbar annimmt - kann eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht gestützt werden (stRspr; vgl zB BSG Beschluss vom 29.9.2021 - B 5 R 178/21 B - juris RdNr 10 mwN) .
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